Prof. Hillel Frisch, Dozent für Politikwissenschaft und Nahost-Studien, Bar-Ilan-Universität, Tel Aviv
Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmoud Abbas, braucht internationale Sichtbarkeit. Sie sichert seine Rolle als Führer, trotz seiner seit 2009 abgelaufenen Amtszeit und trotz seines fortgeschrittenen Alters von 82. Sie bringt auch die dringend benötigte Wirtschaftshilfe zu der sonst finanziell korrupten PA. Doch wie passt das zusammen mit dem Wunsch nach Frieden? Prof. Hillel Frisch sagt, der wird nie vorhanden sein. – Red.
Ob Mahmoud Abbas jemals den Weg des Friedens beschreiten wird, statt lediglich leere Worte zu machen, darüber diskutiert man schon seit seiner Übernahme der Präsidentschaft der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) nach dem Tod Jassir Arafats im November 2004.
Die Antwort ist ein klares Nein. Den Beweis liefert die Liste von Treffen mit dem Präsidenten der USA, dem unter Staatschefs begehrtesten Treffen.
Abbas trifft derzeit die US-Präsidenten mit fast der gleichen Regelmäßigkeit wie die Premierministerin von Großbritannien, ein Land, dessen Bevölkerung mindestens 20 Mal so groß ist wie die der PA, das fast 400 mal mehr wirtschaftliches Gewicht hat und vertrauenswürdigster Verbündeter der USA ist. Das britische BIP beträgt US$ 2,8 Billionen, das der PA US$ 7 Milliarden (inklusive Gaza, das nicht unter Abbas’ Kontrolle ist).
Doch dank seines Kampfes gegen Israel ist Abbas ein politischer Superstar – viele Oberhäupter der NATO-Staaten können davon nur träumen.
Seit Ende 2004 bis Sommer 2017 haben die Staatsoberhäupter (König oder Ministerpräsident) von Spanien weniger offizielle Eins-zu-Eins-Treffen mit US-Präsidenten gehabt als Mahmoud Abbas (die PA 11, Spanien 9), obwohl Spanien ein mittelgroßer europäischer Staat ist, NATO-Mitglied und Standort für viele US-Militärstützpunkte mit freundschaftlichen Beziehungen zu den USA seit dem Kalten Krieg. Nur einer der letzten 3 US-Präsidenten, Obama, besuchte Spanien (2016), acht der Treffen zwischen den Staatsoberhäuptern fanden in den USA statt und waren Arbeits- oder offizielle Besuche.
Im Gegensatz dazu hat Abbas alle 3 Präsidenten in seiner eigenen Heimat getroffen. Er musste noch nicht einmal nach Washington dafür reisen.
Bisher haben die Zahlen gezeigt, es lohnt sich, einen Friedensschluss mit Israel zu vermeiden. Doch woher wissen wir, dass ein Friedensschluss den Superstar-Status von Abbas beschädigen wird? Ist es nicht denkbar, dass er den US-Präsidenten sogar noch häufiger nach einem Friedensschluss trifft als vor der Friedensära?
PA-Präsident Mahmoud Abbas und US-Präsident Donald Trump
Nein, ist es nicht. Zwei Beispiele beweisen, dass ein Friedensschluss mit Israel schlecht für die eigene internationale Sichtbarkeit ist.
• Das erste zeigt, wie es mit Jordaniens König geschah, als er 2004 Frieden schloss, verglichen mit der Zeit vor dem Friedensschluss. Zwischen 1991 und 2004 trafen die Könige Hussein und Abdullah den US-Präsidenten 15 Mal. Diese Zahl verringerte sich auf 3 Mal, über denselben Zeitraum gesehen, nachdem König Abdullah den Friedensvertrag geschlossen hatte.
• Tunesien dient [ebenfalls] als Vergleichsbeispiel. Der letzte Besuch eines US-Präsidenten in Tunesien war 1959! Der tunesische Herrscher Zein Abidin Bin Ali traf den US-Präsidenten nur zweimal in seiner 30-jährigen Diktatur. Den Individuen, welche Tunesien in die Demokratie katapultierten, erging es besser: 3 tunesische Staatschefs trafen den US-Präsidenten in den letzten 6 Jahren – doch trotz Tunesiens Sonderstellung als einzige Demokratie in der arabischen Welt erreichten diese Treffen nur knapp mehr als die Hälfte der Anzahl von Abbas-Treffen.
Abbas, der seinen Platz in der Sonne genießt, hat, was ihn anbelangt, richtig geschlussfolgert, dass es besser ist, leere Worte zu liefern, als den Weg des Friedens zu beschreiten.
– Begin-Sadat Center for Strategic Studies, Perspectives Paper 529, 15.07.2017